Hartz-4 NEIN DANKE

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Donnerstag, 30. Juni 2016

Freiheitsberaubung•Nötigung•Erpressung• der Mensch Altenburg, Stephen-kann nun endlich selbst sprechen

Der Mensch Altenburg, Stephen, ist zwar immer noch seiner Freiheit beraubt und die Nötigung, Erpressung und Bedrohung durch die TK(Techniker Krankenkasse) endet gleichfalls nicht, nein, nun beginnt schon die nächste KK(Krankenkasse), in diesem Falle die scheingesetzlich handelnde AOK mit der Fortführung von Nötigung, Erpressung, Bedrohung und Freiheitsberaubung.

hier noch der Fall: Freiheitsberaubung•Nötigung•Erpressung des Menschen Altenburg, Stephen
Ich will hier nicht viele Worte fallen lassen und nun erstmal die Mutter von Stephen zu worte kommen lassen:

Hallo Gerd und Andrea und Kinder,
endlich ist das Video von Chrissie online. Bitte verbreitet es weiter, wo ihr nur könnt. Stephen spricht übers Telefon, von daher wohl eine schlechte Tonqualität, leider.
Ich hoffe, daß ihr klarkommt und daß es euch einigermaßen gut geht.
Liebe Grüße birgit
Danke liebe Birgit und verzeihe mir bitte das ich erst jetzt dazu kommedas Vid(Ton) zu veröffentlichen, ich habe für den Fall, der Fälle, die Aufzeichnung auch gleich selbst abgespeichert, also gesichert, man weiß ja nie.
Nun lasse ich Stephen zu Wort kommen:


Freiheitsberaubung•Nötigung•Erpressung des Menschen Altenburg, Stephen

Ich hatte das Glück, einen lieben Menschen, nebst Familie kennenzulernen, die Umstände dazu, werden noch in einem weiteren Artikel betreffend meiner Freiheitsberaubung durch die kriminellen Firmen Schein- Amtsgericht Perleberg, Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin und der mittlerweile offen liegenden Beweise für die Verschwörung der kriminellen Firmen Landkreis Prignitz, Schein- Amtsgericht Perleberg, Schein Staatsanwaltschaft Neuruppin und der Firma/kriminelle Organisation Jobcenter Pritzwalk / Prignitz etc… gegen meine Familie und mich, aber insbesondere gegen unsere vollständige Existenz, laut § 6, 7 VStGB die Vernichtung einer nationalen Gruppe, der öffentlichkeit präsentiert.

Ohne diese lieben Menschen, wüsste meine Familie wohl heute noch nicht wohin man mich am 09.03.2016 nach einem brutalen Überfall entführte und seitens der kriminellen Firmen Polizei- Brandenburg / Pritzwalk / Perleberg, Schein- Amtsgericht Perleberg und Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin versuchte verschwinden zu lassen:
Nachdem der versuchte Mord
Polizei und SEK im Einsatz in Reckenthin: Lügen der Polizei und SEK und auch MAZ-online.de
leider fehlgeschlagen ist!

Aber genau deshalb werde ich nun nicht leiser, ich werde mich auch nicht ängstlich verstecken, nein ich werde noch lauter und aggressiver gegen dieses Merkel•Maas•Gabriel•Beck•Kahane•STASI-NS-Regime vorgehen, diese Polit- Verbrecher gehören lebenslang weggesperrt, das Schaef- Militärgesetz sieht für diese Verbrecher eigentlich sogar die Todesstrafe vor!

Es geht hier um die Freiheitsberaubung an Altenburg, Stephen, durch einen Schein- Staat und seine willfährigen Helfer, zum Zwecke der Nötigung und Erpressung, die nicht müde werden die Menschen weiter Ihrer Rechte, Ihrer Würde und Ihrer Existenz zu berauben, zu Foltern, zu Entführen etc…

Inhaftierung meines Sohnes Stephen Altenburg seit dem 08.01.2016 in der JVA Neuruppin-Wulkow

Ich schreibe Ihnen anläßlich der Inhaftierung von Frau Sieglinde Baumert, die ja die Abgabe der Vermögensauskunft verweigert hat und Zwangsinhaftiert wurde. Eine sehr mutige und gradlinige Frau, die mit ihrer Verweigerung, die Zwangsgebühren für die GEZ zu zahlen,  für großes Aufesehen gesorgt hat. Wie ich heute las, ist sie aus der Zwangshaft entlassen worden. Ob der öffentliche Druck oder andere Sachen ausschlaggebend dafür waren, ist mir nicht bekannt.

Nun zu meinem Sohn, Stephen Altenburg. Er wurde ebenfalls inhaftiert, weil er die Abgabe der Vermögensauskunft verweigert hat. Er sitzt in Zwangshaft seit nunmehr fast 90 Tagen. Er ist ebenso mutig und willensstark und möchte die Öffentlichkeit mit seiner Verweigerung der Unterschrift aufmerksam machen. Ich bin die einzige, die sich dafür einsetzen kann. Er ist durch seine Zwangsinhaftierung ja gehindert, auf dieses Unrechtssystem aufmerksam zu machen. Der Haftbefehl war selbstverständlich nicht von einem „Richter“ unterschrieben usw. In diesem Land gibt es keine Rechte und keine Gesetze mehr. Das Regime greift sich ganz gezielt die Verweigerer heraus um Exempel zu statuieren. Mein Sohn Stephen hat den Staatsangehörigkeitsausweis und gilt im Land Brandenburg als „Reichsdeutscher“. Das sagt schon alles wie ich meine.

Stephen lehnt die sog. gesetzliche Krankenversicherung ab und verweigert sich den Zahlungen. Selbstverständlich nimmt er diese auch nicht in Anspruch und hält sich durch seine ganzheitliche Lebensweise gesund.

Ich möchte gerne die Menschen in diesem Land auf das Unrecht und das menschenverachtende System aufmerksam machen.

Es wäre hilfreich, wenn Sie das veröffentlichen würden und somit auch meinem Sohn eine Möglichkeit geben, daß sein Fall bekannt wird.
Liebe Grüße
birgit aus der Familie bracke
brackebirgit@gmail.com
Anm: es geht um die Techniker KK

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Update1: Brief an die TK:

Betreff: Zwangshaft meines Sohnes Stephen Altenburg auf Veranlassung der Techniker Krankenkasse Hamburg
An: <service@tk.de>
Cc:
Guten Tag Herr Dr. Jens Baas,

ich schreibe an Sie, Herr Dr. Baas, als Verantwortlichen für die Inhaftierung meines Sohnes Stephen Altenburg, geb. 18.11.1978. Zur Vermeidung von Verwechselungen seine Adresse: Kuhlmühler Straße 8, 16909 Wittstock OT Dranse.

Auf Ihre Veranlassung hin, hat der OGV  Volker Texter am 08.01.2016 meinen Sohn Stephen in die Justizvollzugsanstalt Neuruppin-Wulkow durch die sog. Polizisten Fischer und Scholz verbringen lassen.  Mein Sohn ist dort in Zwangshaft, weil Sie ihn zur  Vermögensauskunft zwingen wollen.
Mein Sohn ist bei Ihnen zwangsversichert gewesen. Er lehnt diese Zwangsversicherung aus ethisch und moralischen Gründen für sich ab. Er hat diese Krankenversicherung in den letzten Jahren bewußt nicht in Anspruch genommen. Er bezieht keinerlei staatliche oder anderweitige Unterstützung.  Stephen lebt sehr einfach und ganzheitlich im Einklang mit der Natur und  hält sich gesund und fit durch gute Ernährung, Sport und  friedliche Kontakte zu seiner Familie und seinen Mitmenschen.

Ich frage Sie und die anderen Menschen  in Ihrem Unternehmen, die zuständig sind für die Zwangsinhaftierung

1. Ist Ihnen nicht bekannt oder bewußt, daß diese Zwangshaft gegen die Konvention
zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten verstößt?  Daß diese Zwangshaft gegen das Grundgesetz verstößt?

2. Die Frage stellt sich, hat ein staatlicher Richter den Haftbefehl unterschrieben?  Hat ein staatlicher Richter die Abgabe der Vermögensauskunft meinem Sohn erklärt und  die Unterschrift verlangt,  so wie es gültige Gesetze vorschreiben?

3. Welcher Staat und welche gültigen Gesetze ermächtigen Sie die Vermögensauskunft erzwingen zu lassen?

4. Ist Ihnen bekannt, daß niemand gegen sich selber aussagen muß? Auch das widerspricht den Grund- und Menschenrechten.

5. Wer zahlt die immensen Kosten für die Zwangshaft? Kommen Sie persönlich oder Ihr Unternehmen für die Kosten auf und mithin alle bei Ihnen Versicherten oder zahlen wir Steuerzahler für diese Inhaftierung?

Ich darf Ihnen versichern, daß das Schicksal meines Sohnes vielen Menschen verdeutlicht, daß die Techniker Krankenkasse keinen Wert auf Menschlichkeit und soziales Miteinander legt. Gewinnmaximierung und teuerste Werbekampagnen sowie ein sehr abgehobenes Einkommen Ihrerseits, Herr Dr. Baas zeugen davon.

Ich werde alles dafür tun, daß Ihr Vorgehen öffentlich gemacht wird, und zwar deutschlandweit. Dafür habe ich mich schon an mehrere Medien gewandt. Es wird in den nächsten Tagen verbreitet. Ein erster Beitrag ist heute schon erschienen. Desweiteren behalte ich mir nach Rücksprache mit meinem Sohn vor, Ihnen eine Schadensersatzforderung für die Verletzung der Grund- und Menschenrechte zuzustellen.

Diese Freiheitsberaubung, die Sie und evtl. andere noch beteiligte Mitarbeiter zu verantworten haben, wird Folgen nachsichziehen.

Ich erwarte Ihre Antwort auf diese Zeilen mit großem Interesse und verbleibe trotz allem mit freundlichen Grüßen, denn ich werde meine Menschlichkeit niemals vergessen
birgit a.d.F. bracke
P.S. Auch diese Mail werde ich öffentlich machen

Update 2:

Von: „Birgit Bracke“ <brackebirgit@gmail.com>
Datum: 13.04.2016 15:39
Betreff: Zwangshaft meines Sohnes, Stephen Altenburg, geb. 18.11.1978, auf Veranlassung der TK
An: <service@tk.de>
Cc:
Guten Tag Herr Dr. Baas,

am 06.04.2016 habe ich eine Mail geschrieben, in der ich Ihnen die Situation meines Sohnes Stephen versucht habe zu schildern. In dieser Mail habe ich auch Fragen gestellt, auf die Sie mir bis heute Ihre Antworten schuldig geblieben sind.

Ist es übliches Geschäftsgebaren der TK, für die Sie als Vorstandsmitglied die Verantwortung tragen, auf berechtigte Fragen nicht zu antworten?  Nun, wie Sie Ihre Firma leiten und welche Ethik in Ihrem Unternehmen herrscht, darf nicht mein Problem sein. Allerdings habe ich ein großes Problem, wie Sie mit Menschen umgehen. Sie erlauben sich, sich über meinen Sohn zu erheben und Zwangshaft, die gegen jegliches Menschenrecht verstößt, es ja geradezu ad absurdum führt,  anzuordnen.

Genau dazu stelle ich fest, daß Sie sehr genau wissen, daß  hier in diesem Land keine Rechtsstaatlichkeit mehr existiert und Sie von daher keine Befürchtungen haben müssen, für Ihr Tun zur Rechenschaft gezogen zu werden.  Ich dürfte mit meiner Annahme nicht falsch liegen, daß hier alles nach Handelsrecht organisiert ist. Ja selbst die „staatlichen Stellen“ sich nach Handelsrecht organisiert haben. So bleiben die Rechte der Menschen, in internationalen Menschenrechtserklärungen propagiert, eine Traumvorstellung für Menschen, die die Realität in diesem Land nicht sehen wollen oder können.

Zum Schluß dieser Mail möchte ich Sie nochmals auffordern, mir meine Fragen aus der Mail vom 06.04.2016 innerhalb einer Frist von 3 Tagen zu beantworten. Sollte diese Frist von Ihnen nicht eingehalten werden, gehe ich davon aus, daß Sie im Privat- und/oder Handelsrecht agieren und sich in diesem Rechtskreis gut eingerichtet haben. Dann kann ich Sie nur auffordern, Ihren Umgang mit Menschenrechten, Menschenwürde usw. gründlich zu überdenken.

Ich kann Ihnen versichern, daß  es immer mehr Menschen gibt, die das hier herrschende System kritisch hinterfragen und sich informieren. Die Phase der Unterdrückung der Menschen geht ihrem Ende zu. Die Menschen begreifen sich immer weniger als Opfer, sondern fordern ihre, den Menschen eigene Naturrechte, ein.  Haben Sie schon mal  davon gehört, daß ein Reh ein anderes Reh hat inhaftieren lassen, weil das Reh gegen irgendwelche Regeln verstößt (nur ein kleines Beispiel)?  Was wird aus Ihnen werden, wenn der Wind sich in diesem Land dreht und Sie nicht mehr an der Machtposition sitzen sollten. Sind Sie dann Täter oder Opfer?

Ich erwarte Ihre Antworten wirklich mit großem Interesse und werde auch diesen Brief an Sie, Herr Dr. Baas, veröffentlichen.
Mit freundlichem Gruß
birgit a.d.F. bracke
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Anmerkung: es ist natürlich gut zu wissen, das man nicht in den Knast muss, wenn man mit harten Drogen erwischt wurde oder Kinderbildchen auf der Festplatte hatte.  Wenn wir alle mal begreifen, das Stephen nur den Knast gewechselt hat…. dann wären wir bereit, die Gefängnismauern einzureissen, die um uns herumgemauert wurden.

Update 3:

Stephen ist immer noch in Haft, die TK beantwortet noch nicht mal die Mails.
Von: „Birgit Bracke“ <brackebirgit@gmail.com>
Datum: 23.04.2016 03:31
Betreff: Zwangsinhaftierung meines Kindes Stephen aus dem Hause Altenburg und dem Stamm der Familie Steinbiß
An: <service@tk.de>
Cc:
Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihre Mitteilungen, daß meine elektronischen Briefe bei Ihnen angekommen sind, ehrt Sie und die Verantwortlichen für ds. elektronische Briefbeantwortungssystem! Äußerst höflich werden Eingangsbestätigungen verschickt. Nun, wie sieht es denn mit der Beantwortung der gestellten Fragen aus? Evtl. ist eine Beantwortung in ds. System garnicht vorgesehen? Fragen, die ich mir stelle:
Ich bin ein lebendiger Mensch, Weib, kann ich mit dem System nicht kommunizieren? Will ds. System keine Kommunikation?  Ist der lebendige Mensch mit Seele und Herz in diesem Krankenkassensystem nicht vorgesehen oder gar hinderlich?  Ich bin Ihnen sehr dankbar, wenn meine vorausgegangenen Fragen endlich beantwortet würden!

Nun, evtl. liest diesen Brief ein menschliches Wesen und läßt sich auf menschliche Beantwortung ein. Die Hoffnung besteht bei mir. Falls keine menschliche Beantwortung all meiner elektronischen Briefe kommt, die ich, als lebendiger Mensch mit Seele, geschrieben habe, bin ich ent-täuscht, im wahrsten Sinne des Wortes „ent-täuscht“. Die Täuschung zu erkennen, ist dann auch hilfreich.
Eine sog. Krankenkasse, oh ich berichtige mich, „gesetzliche“ Krankenkasse, wird doch wohl willens sein, meine Fragen in angemessener Frist zu beantworten. Da ich schätzungsweise schon 14 Tage auf Beantwortung meiner Fragen warte, erlaube ich mir, Sie als gesetzliche Institution in Frage zu stellen. Ein Hinweis auf meine soeben an Sie gesendeten Youtubedeos (als Link) sei erlaubt und sicher hilfreich.

Zum Abschluß bitte ich die Menschen in diesem Privatunternehmen darum, die Fragen, die ich in den vorausgegangenen E-Briefen stellte, doch zu beantworten. Falls Herr Dr. Baas sich nicht zu solchen „nichtigen Angelegenheiten“ äußern möchte oder sich zu Antworten herablassen möchte, hat er doch sicherlich Möglichkeiten, die Antworten auf meine Fragen zu delegieren.

Sollte ich mich mit allen E-Briefen mit einer Maschine oder einem nicht menschlichen System auseinandergesetzt haben, bitte ich um Entschuldigung dafür, daß dieses System sicher nicht dafür ausgelegt ist, Menschlichkeit zu verstehen oder gar in das System zu transformieren.
Gibt es auf ds. E-Postbrief keine Beantwortung, bin ich mir sicher, daß ich mit Maschinen ohne Seele schreibe. Dann Gnade uns Gott, mit welchem System wir es zu tun haben.

Ich versuche es noch einmal, von Mensch zu  Mensch,  bitte setzt Euch mit dieser Freiheitsberaubung, angeordnet von einer „gesetzlichen? Krankenkasse“ , aus-einander. Übernimmt niemand mehr Verantwortung in einem System, welches sich BRD nennt?
Mein Junge, Stephen, wird in einem  „Knast“,  zwangsinhaftiert, sicherlich nicht gebrochen werden. Genau dieses ist das Ziel einer Zwangshaft. Wer will diese Freiheitsberaubung verantworten? Nun, dafür steht Niemand in dieser TK (sog. gesetzl. Krankenkasse gerade).
Ich kann mir die Stirn blutig rennen, das System ist halt stärker, hat die bewaffneten Argumente. Für welchen Zeitraum werden Sie, die Angestellten ds. Systems oder soll ich sagen Regime, davor verschont? Beantworten Sie es sich bitte selber.

An die elektr. Beantwortungsmaschine, falls ich alle Briefe an diese gerichtet haben sollte ohne mir dessen gewiss zu sein: Überprüfe dein Programm und vernichte dich selbst, denn du bist untauglich, einer menschlichen Gemeinschaft nicht zuträglich und ein Projekt, welches nur der Vernebelung dient.

Die Zeiten sind glücklicherweise bald vorbei!
Herzliche Grüße an Menschen, die diesen Brief auf geistiger Ebene erfassen können und evtl. sogar antworten

Ihre birgit a.d.F. bracke und dem Stamm der F. steinbiß
liebe Birgit, lieber Stephen, wir werden gleichfalls dran bleiben, lasst Euch nicht unterkriegen, das Ende dieser Verbrecher wird kommen.
Das (dumme) Volk wird immer wacher und es werden täglich mehr!

Montag, 27. Juni 2016

Ein Schein- OGV- Finselberger bedroht eine Frau und Mutter von 7 Kindern

Ja, so ist es in dem Schein- Staat BRD alias „vereinigtes Deutschland“! Da dieser Schein- Gerichtsvolzieher Finselberger nun meine Frau direkt bedroht ohne jemals, trotz diverser Aufforderungen, in irgend einer Form sich und seine Handlungen legitimiert hat und dies auch permanent verweigert!
Der Terror gegen das Volk, gegen das Pack, mit dem die „Eliten“ ja Probleme haben, nämlich das Volk lässt sich nicht weiter verarschen von Berufs- Kriminellen Schein- Beamten, Schein- ReGIERenden und anderen Gesocks.

Da also auch die Freiheitsberaubung, Nötigung, Erpressung,Körperverletzung durch Schein- Staatsdiener bei mir nicht zum gewünschten Ergebnis geführt haben geht man nun dazu über meine Frau zu bedrohen, nötigen, erpressen, wiederum durch Schein- Staatsdiener die sich anmaßen „Beamte“ zu sein, ganz besonders dieser >Scharlatan, Verbrecher Schein- OGV Finselberger, durch den ja schon der Mordversuch gegen mich beauftragt wurde ohne jedwede Legitimation und/oder Beweise für seine Behauptungen, siehe:

Polizei und SEK im Einsatz in Reckenthin: Lügen der Polizei und SEK und auch MAZ-online.de

und diverse andere Artikel zum Schein- OGV Finselberger aus Perleberg und seinen Mittätern beim Schein- Amtsgericht Perleberg, der Firma AG Perleberg!

Und da nunmal Defacto keine [Richter] oder ]Gerichte] in diesem Land existent sind, sondern ausschließlich illegale kriminelle Organisationen, Firmen, gab und gibt es auch keine [Urteile], [Beschlüsse] und der Gleichen. Aufgrund derer dieser Scharlatan, der Hilfs- NAZI Schein- OGV Finselberger handeln könnte außer in alt gewohnter Weise eben verbrecherisch, was aber diesem Schein- OGV Finselberger nicht wirklich stört, das Schein- Staatsgebilde muss um jeden Preis aufrecht erhalten werden, dafür muss das Volk dann nötigenfalls auch umgebracht werden, dann werden die anderen schon ruhiger werden!

Wer ist dieser kriminelle Schein- OGV Finselberger? Der zudem auch permanent seine Faxnr. verheimlicht auch hierfür kann es nur einen Grund geben, Rechtbeugung!
finselberger 1finselberger 2
Dies ist auch eine WARNUNG vor diesem kriminellen Subjekt, es ist äußerste Vorsicht geboten, diese PERSON schreckt vor keiner Schweinerei zurück!

Interessantes zu dieser Kategorie krimineller Subjekte die sich Gerichtsvollzieher nennen aber nichts weiter wie perverse Kriminelle sind:
http://shiny2.ru/pOCSDYfTlK4/bgh_gerichtsurteil_unwirksam_ohne_richterunterschrift_aufgehoben.html
http://schaebel.de/was-mich-aergert/die-gez/schreiben-einen-gerichtsvollzieher/00809/
oder auch:
bverfg-viele gesetze nichtig
hier zu finden; Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD

Ich beschuldige dieses kriminelle Subjekt also diverser schwerer Verbrechen und werde daher international strafrechtlich gegen diese PERSON vorgehen bis zur Aburteilung vor einem ordentlichen Strafgericht, insbesondere wegen der schweren Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord (VStGB §§ 6, 7, u.a.)!

Bevor ich nun zu dem Korpus Delikti komme noch ein paar wichtige Auszüge aus Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD

Grundgesetzwidrig und damit ungültig sind folgende Gesetze:

  • Das Gesetz zur Wiederherstellung der Rechtseinheit auf dem Gebiete der Gerichtsverfassung, der bürgerlichen Rechtspflege, des Strafverfahrens und des Kostenrechts vom 12. September 1950. Aufgrund der Grundrechtseinschränkungen in den transformierten Gesetzen und Verordnungen hätte des Zitiergebot auch im Rechtsvereinheitlichungsgesetz beachtet werden müssen.
  • Das GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – In der Vorschrift wird die Freiheit und Unverletzlichkeit der Person eingeschränkt.
  • StPO (Strafprozessordnung) – In den Vorschriften werden die freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Freiheit und die Unverletzlichkeit der Person, das Post- und Fernmeldegeheimnis, die freie Wahl und Ausübung des Berufs, die Unverletzlichkeit der Wohnung und das Recht auf Eigentum eingeschränkt.
  • ZPO (Zivilprozessordnung) – In den Vorschriften werden die freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Freiheit und die Unverletzlichkeit der Person, der Schutz der Ehe und Familie, die Unverletzlichkeit der Wohnung und das Recht auf Eigentum eingeschränkt.
  • FamFG als Nachfolger des FGG (Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit) – In den Vorschriften werden die freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Freiheit und Unverletzlichkeit der Person, der Schutz der Ehe und Familie, die Unverletzlichkeit der Wohnung und das Recht auf Eigentum eingeschränkt.
  • SGB II (Sozialgesetzbuch) – In den Vorschriften werden die freie Entfaltung der Persönlichkeit, die informationelle Selbstbestimmung, die Freiheit und Unverletzlichkeit der Person, das Streikrecht, das Post- und Fernmeldegeheimnis, das Recht auf Freizügigkeit, die freie Wahl von Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildung, die Unverletzlichkeit der Wohnung und das Recht auf Eigentum eingeschränkt. – Das dürfte für alle Hartz IV Empfänger interessant sein.
  • Abgabenordnung als Nachfolger der Reichs-AO – In den Vorschriften werden die freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Freiheit und Unverletzlichkeit der Person, der Schutz der Ehe und der Familie, die Unverletzlichkeit der Wohnung das Recht auf Eigentum eingeschränkt.
  • FGO (Finanzgerichtsordnung) – In den Vorschriften werden die freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Freiheit und Unverletzlichkeit der Person eingeschränkt.
  • UStG (Umsatzsteuergesetz) – In den Vorschriften werden die Freiheit und Unverletzlichkeit der Person sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt.
  • GBO (Grundbuchordnung) – In der Vorschrift wird das Recht auf Eigentum eingeschränkt.
  • Seeschiffsregisterordnung – In der Vorschrift wird das Freiheitsgrundrecht das Recht auf Eigentum eingeschränkt.
  • RPflG (Rechtspflegergesetz) – In der Vorschrift werden die Freiheit und Unverletzlichkeit der Person eingeschränkt.
  • Nds. SOG (Niedersächsisches Gesetz über öffentliche Sicherheit und Ordnung) – In den Vorschriften werden die freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Freiheit und Unverletzlichkeit der Person, die Unverletzlichkeit der Wohnung und das Recht auf Eigentum eingeschränkt.
  • Nds. VwVG (Verwaltungsvollstreckungsgesetz) – In den Vorschriften werden die freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Freiheit und Unverletzlichkeit der Person, die Unverletzlichkeit der Wohnung und das Recht auf Eigentum eingeschränkt.
  • BVerfGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz) – In den Vorschriften werden die Freiheit und Unverletzlichkeit der Person, das Post und Fernmeldegeheimnis, die Unverletzlichkeit der Wohnung und das Recht auf Eigentum eingeschränkt.
Soweit die Auflistung der ungültigen Gesetze.

Abschließend noch einige Zitate in der Sprache der Juristen:

„Jede einzelne Missachtung des Zitiergebotes gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG hat die Ungültigkeit eines solchen Gesetzes von Anfang an zur Folge, eine Teilnichtigkeit sehen weder Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG noch andere Vorschriften des Bonner Grundgesetzes vor. Zum einen dürfen diese ungültigen Gesetze weder von der zweiten Gewalt noch von den Gerichten angewandt werden, zum anderen müssen die Gerichte diese Gesetze gemäß Art. 100 GG dem Bundesverfassungsgericht zur deklaratorischen Feststellung ihrer Ungültigkeit vorlegen, was die Gerichte bisher ausnahmslos unterlassen haben.
Artikel 100 GG
(1) Hält ein Gericht ein Gesetz, auf dessen Gültigkeit es bei der Entscheidung ankommt, für verfassungswidrig, so ist das Verfahren auszusetzen und, wenn es sich um die Verletzung der Verfassung eines Landes handelt, die Entscheidung des für Verfassungsstreitigkeiten zuständigen Gerichtes des Landes, wenn es sich um die Verletzung dieses Grundgesetzes handelt, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes einzuholen. Dies gilt auch, wenn es sich um die Verletzung dieses Grundgesetzes durch Landesrecht oder um die Unvereinbarkeit eines Landesgesetzes mit einem Bundesgesetze handelt.
Red. Anm.(Grundrechtepartei): »Deklaratorisch bedeutet, dass die Rechtswirkung schon vor dem Rechtsakt eingetreten ist. Bei einem deklaratorischen Rechtsakt wird also lediglich das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechts oder Rechtsverhältnisses festgestellt, bezeugt oder klargestellt.

Bezogen auf die Vorlagepflicht des Art. 100 GG ist jedoch hinzukommend anzumerken, dass die Entscheidungen des BVerfG seit dessen Aufnahme seiner rechtsprechenden Tätigkeit im September 1951 nichtig sind, da das BVerfGG, auf dessen Grundlage die Rechtsprechung des BVerfG beruht, selbst gegen das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG verstößt und damit ungültig ist.
Hierzu kommt erschwerend, dass die vom Deutschen Bundestag gemäß Art. 94 Abs. 2 GG direkt zu wählenden Richter an das BVerfG verfassungswidrig seit 1951 von einem im Bonner Grundgesetz nicht vorgesehenen Richterwahlausschuss indirekt auf der Basis des verfassungswidrigen § 6 des wegen des Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. Satz 2 GG ungültigen BVerfGG gewählt werden. Zur Vertiefung wird auf die Expertise des Unterzeichnenden vom 13.06.2013 zu der Frage „Werden die Richter des Bundesverfassungsgerichtes verfassungskonform gewählt oder ist ihre indirekte Wahl verfassungswidrig?“
verwiesen.

Das hat zur Folge, dass alle Entscheidungen des BVerfG zum Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG unwirksam sind.“

Hier haben wir nun die Frechheit, die Bedrohung, die Nötigung, die offizielle Ankündigung von schwersten Verbrechen, insbes. gem Völkerstrafgesetzbuch §§ 6, 7, VStGB und EMRK des Finselberger:
OGV-Finselberger-bedrohung-nötigung-etc-A-Schweitzer

Da diverse illegale Zustellungs „Urkunden“ bereits an den Absender zurückgegangen sind(gescannt und gesichert als Beweismittel) und diese also auch NIE zugestellt wurden und/oder sind und vor allem diese Firma/Maffia- Organisation Landesjustizkasse weder dem Schriftformerfordernis noch den Aufforderungen zur Legitimation nachgekommen sind und zu dem ein gültiges [Urteil/Haftbefehl/Beschluß] oder der gleichen gibt handelt es sich hier be dem Subjekt OGV Finselberger um einen Schwerkriminellen dem das Handwerk gelegt werden muss!

Natürlich werde ich noch an die Vorgesetzte Stelle und zu Händen dieses Verbrechers Finselberger dessen Postfach sich ja bei der kriminellen Firma Amtsgericht Perleberg befindet alles zurückweisen und gleichzeitig wegen der Verschwörung einiger dieser kriminellen Organisationen rein um schwere zu Straftaten/Verbrechen zu begehen, international die Strafverfolgung der kriminellen Subjekte einleiten, da hier EUROPOL zuständig ist.

Hier haben wir nun die Antwort auf den Entwurf des kriminellen Subjektes OGV Finselberger, wie sie heute, nach Veröffentlichung, an die Vorgesetzte Stelle die überaus kriminelle Firma/Organisation Amtsgericht Perleberg mangels Faxnummer des Finselberger, geht.
Den Grundstock bildet die Vorlage des Schreiben an einen Gerichtsvollzieher auf: http://schaebel.de/
Antwort an-OGV-Finselberger-bedrohung-nötigung-etc-A-Schweitzer

und hier das gesamte Dokument als PDF:
Antwort an-AG-Perleberg-OGV Finselb-DRII-107-16-AGP-OGV-FB-0002-0-27-06-16-GS

Für den Fall das einer der Scharlatane meinen möge der Schriftsatz wäre nicht zugestellt, laut [BGH- Rechtsprechung] gilt für COMPUTER– Fax die Gültigkeit „ohne Unterschrift“ und mit 63% gilt dies auch als 100% zugestellt, da bei mir merkwürdiger Weise häufig „Abruch der Verbindung durch die Gegenstelle“, also händisch, bei den Firmen Amtsgericht, Sozialgericht Neuruppin und Jobcenter Pritzwalk zu verzeichnen sind, hier also noch der Nachweis der Sendung an die Firma Amtsgericht /OGV Finselberger:

Nachweis Fax--OGV-Finselberger-bedrohung-nötigung-etc-A-Schweitzer

Nun haben wir noch die Anzeige gegen diese Verbrecher, Schein- Richter, OGV Finselberger und alle Tatgenossen an Internationaler Strafgerichtshof ( IStGH ) – International Criminal Court ( ICC) in Den Haag, ohne die Anhänge, die aus den zuvor benannten bestehen.
https://www.icc-cpi.int/
Anzeige finselberger ua icc-28-06-16

Link zum Schriftsatz: internat-Strafanzeige gegen GV-RI-JM–IStGH-ICC-010-0-28-06-16-AGS-öffentl