Das verhalten der Brufskriminellen CDU, CSU, SPD, B90/Grünen,
FDP Merkel, Seehofer, de Meziere, Maas, u. v. a. stellen die Straftaten
der Begünstigung, der Beihilfe etc.., des vorsätzlichen Völkermordes
gem. § 6 VStGB und § 7 VStGB sowie des § 125 StGB und 125a StGB Landfriedensbruch/schwerer Landfriedensbruch und viele andere mehr dar.
Jeder Bürger ist dazu angehalten diese Berufskriminellen und Ihre Handlanger aus Polizei, Gerichten, Staatsanwaltschaften gnadenlos mit Strafanzeigen und Strafverfolgung zu fluten.
Quelle: Flüchtlingskriminalität Ist die Gewalt-Statistik geschönt? – HAZ – Hannoversche Allgemeine
Jeder Bürger ist dazu angehalten diese Berufskriminellen und Ihre Handlanger aus Polizei, Gerichten, Staatsanwaltschaften gnadenlos mit Strafanzeigen und Strafverfolgung zu fluten.
Quelle: Flüchtlingskriminalität Ist die Gewalt-Statistik geschönt? – HAZ – Hannoversche Allgemeine
Hannover. Die Wahrheit hat viele Facetten.
Manchmal kann sie schrecklich sein. Vor seinen Augen hat ein Flüchtling
einem anderen durch einen brutalen Kopfstoß den Schädel blutig
geschlagen. Es fehlte nicht viel, und seine Kollegen hätten von der
Schusswaffe Gebrauch machen müssen. Markus Schwarz ist Beamter eines
Landeskriminalamtes. Er hat die Gewalt nicht kommen sehen. Nur wenige
Tage vorher hatte der Beamte entspannt mit dem Flüchtling gesprochen,
über den Islam, über deutsche Sitten und über Propheten im Christentum
und im Islam. Es hatte eine überaus freundliche Atmosphäre geherrscht,
der Polizist und der hochschulgebildete Syrer waren neugierig auf die
jeweils fremde neue Welt gewesen. Der Konflikt sei „quasi aus dem Nichts
heraus“ entstanden, sagt Schwarz. Im Polizeibericht stand später im
nüchternen Protokolldeutsch, es habe einen Streit im einer
Erstaufnahmestelle „mit minderschwerer Verletzung“ gegeben.
Vorurteile sollen nicht bestätigt werden
„Es gibt Anweisungen, unseren
Interpretationsspielraum so zu nutzen, damit der zivile Frieden gewahrt
bleibt“, sagt Schwarz. Der Beamte beklagt, dass er Fälle wie die blutige
Schlägerei herunterspielen und verharmlosen soll. Bei zu vielen
schlechten Nachrichten aus den Flüchtlingslagern könnte die Stimmung
kippen. Die Befürchtung: Rechte Schreihälse warteten nur auf bestätigte
Vorurteile und Futter für ihre ideologische Kurzatmigkeit. Lange hat
Schwarz geschwiegen. Jetzt hält er es für seine Pflicht zu sprechen.
„Es wird nicht gelogen, nichts vertuscht, aber es
werden ganz bewusst Dinge weggelassen. Das ist das Problem“, sagt
Schwarz. „Ich musste das mal loswerden.“ Der Kriminalbeamte sitzt in
einem Kneipensessel. Schwarz ist nicht sein richtiger Name. Zu seinem
Schutz bleibt seine Identität geheim. Er ist halb so alt wie sein
Minister. Er sieht graugesichtig, überarbeitet und entschlossen aus, wie
de Maizière. Knapp zwei Stunden hat der Beamte seine Sicht der
aufwühlenden Lage erzählt.
Schwarz ist kein Ausländerfeind. Hinter ihm liegt
ein arbeitsreiches Wochenende als freiwilliger Helfer in einer
Spendensammelstelle gleich hinterm Bahnhof. Er hat Kinderwagen und
gebrauchte Kleider sortiert, einen jungen Vater mit seiner zweijährigen
Tochter wegen einer akuten Bindehautreizung zu einer Augenärztin
begleitet und lange um Verständnis dafür geworben, dass hierzulande auch
eine Frau qualifizierte Hilfe leisten kann. Am Ende hat er es
geschafft. Dem Mädchen tränten nicht mehr die Augen. Die beiden gingen
zurück ins Erstaufnahmelager. Und der Polizist kehrte nach kurzer Nacht
zurück an seinen Schreibtisch. Schichtbeginn, Vor-Ort-Einsatz, Akten
abarbeiten und Kollegen motivieren. Schwarz tut, was er kann. Er klagt
nicht über zu viel Arbeit. Er klagt darüber, dass er die Wahrheit
verdrehen oder verschweigen soll.
Statistiken werden geschönt
Vor Kurzem hat Schwarz seinem Innenminister
gegenübergesessen, sagt er. Es ging um die Vorarbeiten zur polizeilichen
Kriminalitätsstatistik, um die Frage von auffälliger Straffälligkeit in
und um Flüchtlingszentren. Man könne der Bevölkerung nicht zumuten,
dass ein Ergebnis herauskomme, mit dem bestätigt werde, dass es eine
Häufung von sexueller Gewalt, von schwerster Körperverletzung gebe. „Das
wäre ein schlechtes Ergebnis“, so hat Schwarz den obersten Dienstherrn
verstanden.
Das hat er so auch an seine Leute weitergegeben.
Dann würden Statistikfilter ein wenig anders gesetzt, manche Zahlen
würden verspätet geliefert, es würde kaschiert, weggedrückt und
umbenannt. Das Wort „Ehrenmord“ kommt in den Protokollen nicht vor. Im
Polizeideutsch lässt sich manches verpacken, nicht falsch, aber eben
auch ohne Ecken und Kanten. „Wir nutzen den Interpretationsspielraum so,
dass der zivile Frieden gewahrt bleibt“. Schwarz stürzt das häufig in
enorme Gewissensbisse. „Man muss seinen Ermessensspielraum so ausnutzen,
dass man nicht lügt, aber die Sensationsgeier kein Trittbrett
erhalten.“ Aber die kalte Wahrheit der Statistik werde geschönt.
Keine Terrorkriminelle in Erstaufnahmelagern
Schwarz kennt aus seiner Praxis und aus den
Schilderungen seiner Kollegen aus Sachsen, Bayern oder aus
Nordrhein-Westfalen viele ungefilterte Fakten. Sex gegen Weiterreise sei
für die kriegsbrutalisierten Schleuserbanden vom Balkan eine fast
routinemäßige Zwangswährung. Pädophile erlebten gerade pralle Zeiten,
weil Flüchtlingskinder für kinderpornografische Verbrechen missbraucht
würden, das jüngste Alter der Opfer sei vom Teenageralter auf zwei bis
sechs Jahre gesunken. Die einzig beruhigende Nachricht: Vermutungen,
dass sich in Erstaufnahmelagern auch Terrorkriminelle befänden, hätten
sich als Fehlinformationen erwiesen.
BKA rechnet mit Gewalt gegen Flüchtlinge
Das Bundeskriminalamt (BKA)
geht von mehr Angriffen auf Flüchtlinge aus. Die Zuwanderung führe zu
einer Mobilisierung in der rechtsextremen Szene, sagte BKA-Präsident
Holger Münch am Mittwoch. Man müsse damit rechnen, dass sich
gewalttätige Aktionen von Rechtsextremen zunehmend gegen Asylbewerber
richten.
Bereits jetzt hat die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte das Niveau des Vorjahres überstiegen.
Die Mitarbeiter des BKA beobachteten die Szene, um Strukturen und Muster möglichst frühzeitig zu erkennen.
Die Mitarbeiter des BKA beobachteten die Szene, um Strukturen und Muster möglichst frühzeitig zu erkennen.
Straftaten von Einzeltätern
könne aber kaum präventiv begegnet werden. „Wir wollen in Deutschland
nicht noch einmal von einer Gruppe wie dem NSU überrascht werden“,
betonte er. Der BKA-Präsident beklagte „gezielte
Desinformationskampagnen“ zur Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, bei
denen behauptet werde, Flüchtlinge würden Sexualverbrechen begehen oder
seien islamistische Kämpfer.
Von Dieter Wonka
An dieser Stelle haben unsere Politiker eindeutig versagt.
AntwortenLöschenIm Moment ist es schwierig Lösungsvorschläge zu tätigen, abwarten ist vorerst die Devise!