Bundesregierung-Bundestag- Petitionsausschuss setzt sich auch weiterhin über Recht und Gesetz hinweg

Hartz IV macht arm !  Hartz IV grenzt aus !  Hartz IV macht krank !  Hartz IV ist psychische Vergewaltigung !  Hartz IV ist Mißhandlung !  Hartz IV tötet !

Wo der Geist des Menschen als Person nicht geweckt wird
und sich nicht entfalten kann,
da sinkt der Mensch als Person weit unter das Tier als gedachte Figur.

Amt für Menschenrecht

Die illegale Bundesregierung- der illegale Bundestag- der illegale Petitionsausschuss setzt sich auch weiterhin über  Recht und Gesetz hinweg und verletz in groben Maße seine Pflichten!

Welt- online schreibt: Hartz-IV-Rebellin setzt ihren Kampf im Bundestag fort.

Ich möchte hier nur ein paar Auszüge Kommentieren, da ich glaube das jedem 
Betroffenen von vorn herein Klar war und ist das hier wieder Monate, Jahre 
beraten wird und im Endeffeckt nichts geschieht, 

Grundrechte sind nicht verhandelbar !!! 

Wir bestehen unverbrüchlich darauf, ansonsten kann ich nur noch auf den 
Artikel 20 Abs. 4 des Grundgesetzes verweisen, 
da andere Abhilfe unmöglich ist! Damit gilt für uns als Bürger, Menschen mit Rechten gleichfalls Notwehr nach § 32 Abs. 1, 2 StGB iVm- § 227 Abs. 1, 2 BGB- iVm § 34 StGB i.V.m. §§ 6-11, 13.14 VStGB

Ganz dem Urteil entsprechend:

Das Grundrecht !!!

auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus 
Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des 
Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen 
Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß 
an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben 
unerlässlich sind.

Dieses Grundrecht !!!

aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit 
Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG 
auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. 
Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, 
bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den 
Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen 
Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen 
auszurichten hat.

Die Hamburger Hartz-IV-Kritikerin Inge Hannemann hat im Bundestag 
eindringlich für die Abschaffung von Sanktionen für Langzeitarbeitslose 
geworben.
Finanzielle Strafen etwa wegen des Versäumens von Jobcenter-Terminen 
machten arm, krank und grenzten die Betroffenen noch mehr aus, sagte die 
derzeit suspendierte Jobcenter-Mitarbeiterin am Montag vor 
dem Petitionsausschuss.

Die Bundesregierung entgegnete, 

eine Gewährung von Sozialleistungen müsse an eigene Anstrengungengeknüpft bleiben. 

Die sogenannten Politiker, Verantwortlichen für diesen Völkermord, b.z.w. Straftaten und Verstöße nach dem Völkerstrafgesetzbuch, insbesondere §§ 6-11, 13.14 VStGB,Art. 1 (1), 25, 140 GG, §§81, 92, 102- 104a, 105, 130, 167, 220a, 221, 240, 336, 357ff. StGB, sollten doch vor solcherlei Aussagen:

eine Gewährung von Sozialleistungen müsse an eigene Anstrengungengeknüpft bleiben.

einfach mal das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, oder einfach nur die Rechtssätze an sich lesen, dann würde vielleicht auch denen, der illegalen Bundesregierung- dem illegalen Bundestag- dem illegalen Petitionsausschuss, auffallen das genau das: 

“eine Gewährung von Sozialleistungen müsse an eigene 
Anstrengungen geknüpft bleiben”, 

bereits verboten ist! 
Es geht nicht um irgendeine Bettelleistung, Es geht um grundrechtlich garantiertesExMin, welches einklagbar ist!

Hannemann, deren Petition nach eigenen Angaben über 92.000 Unterstützer hat, 
beschrieb das Schicksal von finanziell bestraften Langzeitarbeitslosen als 
hoffnungslos.

“Wir leben in einem Sozialstaat, in dem Menschen durch Leistungskürzungen 
in existenzielle Not bis hin zur Obdachlosigkeit getrieben werden”, 
sagte sie.
Die Sanktionen wirkten demotivierend, viele Menschen kapselten sich dadurch 
noch mehr ab. Jobcenter-Mitarbeiter könnten aus Überlastung nicht auf 
Gründe und Motive der Menschen achten.

Hannemann war als “Hartz-IV-Rebellin” bekannt geworden. Sanktionen gegen 
Hartz-IV-Empfänger, die nicht zu Terminen erscheinen oder Jobangebote 
ablehnen, sind für sie ein Verstoß gegen die Menschenwürde.

Die Regierung sagte eine Überprüfung der Regeln für Minderjährige voraus, 
will aber im Übrigen an der Rechtslage festhalten.

Genau hier muss ich wieder ansetzen, 

im Übrigen an der Rechtslage festhalten, 

da frage ich mich allen ernstes warum hier angeblich studierte, 
zum Teil sogar Juristen, eine derartige Aussage tätigen.

Es gibt nicht mal eine gültige Rechtslage (siehe Hier, Hier, und Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG (Zitiergebot) iVm Art. 82 Abs. 1 GG iVm Artikel 1 GG und Artikel 20 GG ) an die sich hier gehalten werden 
könnte, mal davon abgesehen das hier ganz einfach wieder auf das Urteil des 
Bundesverfassungsgerichtes, oder einfach nur die Rechtssätze an sich 
verwiesen werden muss, dann würde vielleicht auch denen auffallen das genau das gar nicht existiert!

Bei Verzicht auf Sanktionen gäbe es keine Möglichkeit,
“darauf hinzuwirken, dass jemand, der die Leistung in Anspruch nehmen 
möchte, auf Mitwirkung verpflichtet ist”, 
sagte die Parlamentarische Arbeits-Staatssekretärin 
Gabriele Lösekrug-Möller (SPD).

Richtig, für die Wahrung der Grundrechte und die Inanspruchnahme gibt es keine Rechtsgrundlage für Gegenleistungen das hat aber wiederum das Bundesverfassungsgericht bereits in seinem Urteil verboten, 
es geht um grundrechtlich garantiertes ExMin, 
welches einklagbar ist, egal welche leeren Phrasen von dieser 
sogenannten illegalen Bundesregierung auch immer dargelegt werden!

Um die strafbaren Handlungen dieser und eigentlich aller polit- Statisten, polit- Kasper, pseudo- Beamten, pseudo- Behörden,  nochmal deutlich zu machen möchte ich hier noch das folgende öffentlich aufzeigen und jeder der mir den Verschwörungstheoretiker andichten möchte sei gesagt es gibt noch viel mehr Beweise!

Das Amt für das Recht des Menschen 

Das folgende ist nicht nur interessant sondern meiner Meinung nach auch brisant und unter
Erklärung für das Amt für Menschenrechte zu finden, Sete 1/9/10.

IZMR
öffentliche Globalkörperschaft
im originär-prärogativen Naturrecht
(analog Präambel, Art. 1, 25, 140 GG)

Rechtamt
Bielfeldtweg 26, [D-21682] STADE

Verwaltung:
Mühlhäuser Straße 1, [D-99986] LANGULA
Telefon: +49 (0)41 41 / 8609141
Telefax: +49 (0)41 41 / 8609143

Thema: Bundesrepublik

Vorbemerkung zum Amt für Menschenrechte:

Das Amt für Menschenrechte hat seinen Quellstandort in Stade und es werden global Gemeinden für geistig-lebendige Menschen auf Erden aufgebaut, weil die Menschen in eine künstlichen System unmündig gehalten werden.

Wir sind weder verantwortlich für die letzten 500 Jahre des UNRechts noch können Wir zaubern und die Fehler der illusionären Systeme sofort beenden, denn die Menschen sind es selbst, die die Personifizierung dulden.

Warum muß man an diesem Zustand aus Ihrer Sicht etwas Ändern?

Sei Du die zukünftige Veränderung selbst.

Ohne Recht gibt es auch keine Freiheit. Nicht werdet ihr ins Paradies kommen wenn ihr nicht lebt, und ihr lebt nicht liebt, und ihr liebt nicht, wenn ihr nicht glaubt (Schöpferbund).

Wie reagieren die Behörden auf die Arbeit des Amtes?

Mit Flucht, Rhetorik und Rabulistik und viele Bedienstete ducken sich oder laufen weg….

Wie reagieren die Behörden auf die Anrufe?

Oftmals wie ein Räuber, der beim Rauben erwischt worden ist. Sie versuchen, die Fragen auszulegen, den Fragen auszuweichen, sie falsch zu beantworten und versuchen in der Regel, ohne Antwort bleiben,
weil der Verfassungsschutz ihnen nahegelegt hat,
sich auf kein Gespräch mit Unserem Amt einzulassen.

Hat das Amt Feinde, wenn ja welche?

Wer lügt, kann mit der Wahrheit überführt werden. Die Wahrheit kann nur mit Gewalt verhindert werden.

Nichtwisser und Besserwisser - Unmündigkeit im Naturrecht ist das größte Problem, weil jeder bei Gewalttaten gegen Menschen zuschaut und die Garantenpflicht als Mensch nicht erfüllt.

Deswegen werden die Deutschen im Rechtstand vom 31.12.1937 als Staatsangehörige schuldig gehalten, weil die Masse diese Straftaten gegen die Menschlichkeit des Systems duldet. Die Medien sind daran schuld, daß in der
Öffentlichkeit die Gewalttäter als behauptete Beamte -ohne Amtausweis- gegen das Urteil BVerfGE
plakativ und werbewirksam verherrlicht werden.

Polizei und Justiz sind daran schuld, daß die millionenfachen Morde an Unseren Brüdern und Schwestern begangen wurden und der Weltkrieg erst entstanden ist.Polizei und Justiz gehören zu den verbotenen und
verfassungsfeindlichen Organisationen, Namen und Abzeichen (§ 86, 86a, 130StGB).

Weder der Polizist, der Richter oder der Staatsanwalt ist ein Beamter gegenüber einem Menschen. Sie sind nur bedienstet und ihre Ausweise sind nur Dienstausweise. Kein Mensch hat sich in ein Amt berufen und juristische
Person innerhalb der Personifikation haben weder einen Glauben noch sind die treu. Diese Verbände sind nach Recht und Gesetz in der Öffentlichkeit verboten.

In der Öffentlichkeit ist Privatrecht verboten. Alle Urkunden innerhalb der Behörden der Bundesrepublik
sind private Urkunden, die selbst die gesetzlichen Voraussetzungen einer öffentlichen Urkunde, die zur
Transformation der Gewaltentrennung notwendig ist, nicht erfüllen.

Von diesen Urkunden gemäß §§ 10(weggefallen,  stört beim errichten der Diktatur),129, 415, 579, 580 ZPO in Verbindung mit §§125-129 BGB sind.

Von diesen “Urkunden” sind betroffen:

- Grundbuch,
- Register
- Haftbefehle
- Vollstreckungen / Zwangsversteigerungen
- Geschäftsordnung der Gerichte / Gerichtsvollzieher
- Urteile
- Entscheidungen
- Beschlüsse
- Bescheide
- Verfügungen
- Protokolle
- Anordnungen
- Notizen
- Entwürfe
- alle noch weitere in Betracht kommenden “Urkunden”

Ich denke wir sollten alle darüber sehr genau Nachdenken!